Pres­se­mit­tei­lung

München. Am 13. Mai finden bayern­weit Protest­kund­ge­bun­gen gegen Studi­en­ge­büh­ren statt. Neben München, Nürn­berg, Erlan­gen, Würz­burg, Bayreuth, Bamberg, Regens­burg und Passau gehen auch an klei­nen Hoch­schul­stand­or­ten wie Tries­dorf, Coburg und Weihen­ste­phan tausen­de von Studie­ren­den auf die Stra­ße. Anstoß für die Demons­tra­tio­nen sind die im Sommer­se­mes­ter 2007 einge­führ­ten Studi­en­ge­büh­ren. Diese haben bisher zu keiner merk­li­chen Verbes­se­rung der Studi­en­si­tua­ti­on an den Hoch­schu­len geführt.

„Die Studie­ren­den­schaf­ten beglei­ten die Verwen­dung der Gebüh­ren kritisch“ stellt Klaus Denzi­ger, Spre­cher der Landes-ASten-Konfe­­renz Bayern, fest. „Mitt­ler­wei­le hat sich die Sinn­lo­sig­keit der Studi­en­ge­büh­ren klar gezeigt. Die Landes­re­gie­rung kommt ihrem Auftrag die Hoch­schul­bil­dung zu finan­zie­ren nicht nach und immer mehr Abitu­ri­en­ten werden von der Aufnah­me eines Studi­ums abge­schreckt“ so Denzi­ger weiter.

Die Landes­re­gie­rung versuch­te zuletzt durch die Einfüh­rung einer so genann­ten Geschwis­ter­re­ge­lung das Gesetz sozi­al verträg­li­cher zu gestal­ten. „Es kann keine sozi­al­ver­träg­li­chen Studi­en­ge­büh­ren geben.“ so Ilona Schwier­mann, Spre­che­rin der Landes-ASten-Konfe­­renz Bayern, „Das Anhäu­fen von Schul­den erschwert den Hoch­schul­ab­sol­ven­ten den Einstieg in ihr Berufsleben.“

Das baye­ri­sche Hoch­schul­gestz sieht die Möglich­keit vor, dass durch KfW-Kredi­­te die Studi­en­ge­büh­ren vorfi­nan­ziert werden können. „Diese Kredi­te sind auf maxi­mal 5000€ gede­ckelt. Somit wird auch von sozi­al schlech­ter gestell­ten Studie­ren­den verlangt nach ihrem Studi­um die komplet­te Gebüh­ren­last abzu­tra­gen“, so Schwier­mann weiter.

„Wir werden solan­ge nicht aufhö­ren bis auch in Bayern Studi­en­ge­büh­ren abge­schafft sind“ stellt Denzi­ger fest. Auf den Kund­ge­bun­gen werden unter ande­rem Vertre­ter der Eltern, der Schü­ler und der Studie­ren­den zu Wort kommen. Für die Münche­ner Demons­tra­ti­on konn­ten Nata­scha Kohnen von der SPD, Mitglied im Hoch­schul­aus­schuss des Land­ta­ges, Gabrie­le Pauli, MdL von den Frei­en Wählern, und Tom Gedding, bildungs­po­li­ti­scher Spre­cher der Grünen, gewon­nen werden.

„In Bayern zeigt sich, dass die Studie­ren­den nicht bereit sind Studi­en­ge­büh­ren weiter hinzu­neh­men“ so Thomas Warnau vom frei­en zusam­men­schluss von studen­tIn­nen­schaf­ten (fzs). Nach der Abschaf­fung der Gebüh­ren in Hessen steht nun die nächs­te Landes­re­gie­rung unter star­kem gesell­schaft­li­chen Druck Studi­en­ge­büh­ren abzu­schaf­fen. „Der 13. Mai wird ein Zeichen für alle Studie­ren­den sein, den Kampf gegen die Gebüh­ren fort­zu­füh­ren. Der fzs ruft alle dazu auf, die Protes­te in Bayern zu unter­stüt­zen“ so Warnau abschließend.