Pres­se­mit­tei­lung

In allen ande­ren Bundes­län­dern – außer Nieder­sach­sen – wurden oder werden die einst einge­führ­ten Studi­en­ge­büh­ren bereits wieder abge­schafft. „Wie Bayerns Wissen­schafts­mi­nis­ter Wolf­gang Heubisch da von einem sinn­vol­len und bewähr­ten Instru­ment zur Verbes­se­rung der Studi­en­be­din­gun­gen spre­chen kann erscheint uns Studie­ren­den suspekt“ so Chris­ti­an Zwan­zi­ger, Spre­cher der Landes-ASten-Konfe­­renz Bayern. Am Diens­tag äußer­ten sich unter ande­rem die Jungen Libe­ra­len und der Minis­ter selbst zu der seit Einfüh­rung anhal­ten­den Forde­rung der baye­ri­schen Studie­ren­den nach einer sofor­ti­gen Abschaf­fung der Studi­en­ge­büh­ren in Bayern.

Nach­ge­la­ger­te Studi­en­ge­büh­ren seien das anzu­stre­ben­de Ziel, meinen die Jungen Libe­ra­len, und sehen sich darin durch einen Beschluss des FDP-Partei­­­vor­­stan­­des bestärkt. Doch wenn man grund­sätz­lich für eine Einstiegs­hür­de die „so gering wie irgend­wie möglich“ (Stefan Alex­an­der Sieg­le, Vorsit­zen­der der Jungen Libe­ra­len in Bayern) sein soll, eintre­ten will, wäre es nur konse­quent gegen die Hürde Studi­en­ge­büh­ren an sich zu sein. „Die stei­gen­den Studie­ren­den­zah­len in Bayern als Zuspruch für Studi­en­ge­büh­ren zu werten ist absurd. Studi­en – beispiels­wei­se des Insti­tuts für Wirt­schafts­for­schung Halle – erklä­ren sehr plau­si­bel, dass dies zum großen Teil den bishe­ri­gen Gebüh­ren im bevöl­ke­rungs­rei­chen Baden-Würt­­te­m­­berg oder etwa lange Zeit in Hessen zu tun hat. Dies ist nun nicht mehr der Fall“ erklärt Chris­ti­an Zwanziger.

Wissen­schafts­mi­nis­ter Heubisch sieht nach wie vor keinen Grund umzu­den­ken – und das obwohl er zugibt, dass die Abschaf­fung der Gebüh­ren die finan­zi­el­le Planungs­si­cher­heit der Hoch­schu­len gefähr­de. „Da Studi­en­ge­büh­ren von Anfang an zur Verbes­se­rung der Lehre – nicht zur Finan­zie­rung des Grund­be­darfs – gedacht waren, müss­te spätes­tens diese Erkennt­nis zu einer Neube­wer­tung von Studi­en­ge­büh­ren seitens der Staats­re­gie­rung führen. Das ist keine Frage partei­po­li­ti­scher Art, sondern die nach der sozia­len Gerech­tig­keit und Chan­cen­gleich­heit für alle Menschen in Bayern. Studi­en­ge­büh­ren sind damit nicht verein­bar und müssen, auch in Bayern, abge­schafft werden!“ so Chris­ti­an Zwanziger.