Stel­lung­nah­me

Sehr geehr­te Frau RD Knobel,

Bezug nehmend auf Ihr Schrei­ben vom 27.12.2016 (X.1‑H2411.5–10b/145 470) erhal­ten Sie unten­ste­hend die Stel­lung­nah­me der Landes-ASten-Konfe­­renz Bayern zu dem Entwurf eines Geset­zes zur Ände­rung des Baye­ri­schen Hoch­schul­ge­set­zes im Rahmen der Verbän­de­an­hö­rung. Neben den von Ihnen vorge­schla­ge­nen Ände­run­gen haben wir in Art. 22 Abs. 1, Art. 91 Abs. 2 und Art. 92 Abs. 3 weite­ren Dere­gu­lie­rungs­be­darf erkannt und daher die genann­ten Absät­ze in unse­re Stel­lung­nah­me aufgenommen.

Die Landes-ASten-Konfe­­renz Bayern spricht sich für die folgen­den, farb­lich markier­ten Ände­run­gen an der novel­lier­ten Fassung des Baye­ri­schen Hoch­schul­ge­set­zes aus:

[siehe PDF]

Mit freund­li­chen Grüßen

Jule Klein
Markus Mießlinger
Sebas­ti­an Ihle